Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Nutzung von arboraudit.de und der Anwendung arboraudit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der …, E-Mail … (Anbieter), dienen als rechtliche Grundlage für die Nutzung der vom Anbieter angebotenen Dienste rund um die Software arboraudit und die Website unter arboraudit.de (gemeinsam die Dienste).
Registrierung
Zur Nutzung der Dienste ist die Nutzerin oder der Nutzer (Nutzer) verpflichtet, sich auf der Website unter arboraudit.de oder in der arboraudit-Webanwendung zu registrieren. Der Nutzer garantiert, dass er im Registrierungsprozess ausschließlich ihn betreffende Informationen eingibt und insbesondere keine personenbezogenen Daten Dritter oder sonstige Inhalte, die die Rechte Dritter betreffen, verwendet. Etwaige Eingabefehler seitens des Nutzers können innerhalb des Registrierungsprozesses auf einer Überblickseite korrigiert werden.
Eine Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer volljährig ist.
Die Registrierung ist abgeschlossen, sobald der Nutzer eine Registrierungsbestätigung durch den Anbieter erhält.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Registrierungsdaten nicht an Dritte weiterzugeben. Im Falle einer anderweitigen Offenlegung informiert der Nutzer den Anbieter hierüber unverzüglich nach eigener Kenntnisnahme.
Bereitstellung der Dienste durch den Anbieter
Der Anbieter stellt dem Nutzer die Dienste für die Dauer der Vertragsbeziehung zum Abruf über das Internet zur Verfügung (Website und Webanwendung). Der Anbieter richtet die Dienste auf einem seiner Server ein, der über das Internet für den Nutzer erreichbar ist. Der Anbieter ist lediglich für die Verfügbarkeit der Dienste auf den eigenen Servern verantwortlich. Der Nutzer ist selbst verantwortlich für die Bereitstellung eines tauglichen Endgeräts und einer hinreichenden Internetverbindung. Auch ist der Nutzer verpflichtet, etwaige Mängel unverzüglich gegenüber dem Anbieter anzuzeigen.
Rechteübertragung
Der Anbieter ist Rechteinhaber an der bereitgestellten Webanwendung und den Inhalten auf der Website.
Der Anbieter räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht ein, die Dienste über die Website oder Webanwendung bestimmungsgemäß und nur für eigene berufliche Zwecke zu nutzen.
Der Nutzer darf die Webanwendung und die Website nur insoweit vervielfältigen, wie dies für die bestimmungsgemäße Nutzung erforderlich ist. Soweit die Dienste im Browser genutzt werden, ist der Nutzer nicht berechtigt, die Dienste auch nur vorübergehend auf seinem Endgerät zu installieren oder die Dienste anderweitig auf Datenträgern zu speichern, soweit nicht die technisch übliche Zwischenspeicherung im Rahmen der Nutzung im Browser erfolgt.
Bestellung kostenpflichtiger Dienste
Nutzer können nach ihrer Registrierung auch kostenpflichtige Dienste des Anbieters erwerben (Kunde). Die wesentlichen Eigenschaften der verschiedenen kostenpflichtigen Dienste sowie deren Vertragslaufzeit, Kosten (sowohl monatlich als auch gesamt) und Beendigungsmöglichkeiten ergeben sich aus den Angeboten auf der Website bzw. in der Webanwendung. Etwaige Eingabefehler seitens des Nutzers können innerhalb des Bestellprozesses auf einer Überblickseite korrigiert werden.
Die Bestellung erfolgt über die im Bestellprozess angegebene Handlung (z. B. eine Schaltfläche zur kostenpflichtigen Bestellung oder zum Abschluss eines Abonnements). Der Vertrag kommt zustande, sobald die Annahme der Bestellung seitens des Anbieters erfolgt.
Bezüglich der angebotenen kostenpflichtigen Dienste findet das Mängelhaftungsrecht für digitale Produkte Anwendung.
Die Erbringung der kostenpflichtigen Dienste erfolgt spätestens innerhalb von drei Tagen nach Bestellung des jeweiligen kostenpflichtigen Dienstes, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Widerrufsrecht bei Bestellung kostenpflichtiger Dienste
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag bezüglich der kostenpflichtigen Dienste zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit einer E-Mail an …) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Musterwiderrufsformular verwenden, das unten als Anhang beigefügt ist; die Verwendung des Formulars ist nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Kunde den Vertrag bezüglich der kostenpflichtigen Dienste widerruft, hat der Anbieter dem Kunden alle Zahlungen, die der Anbieter vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf beim Anbieter eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hat der Kunde verlangt, dass die kostenpflichtigen Dienste (Dienstleistungen) während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat der Kunde dem Anbieter einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde den Anbieter von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Haftungsbeschränkung
Die Parteien haften einander unbeschränkt: bei Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; im Rahmen einer von ihnen ausdrücklich übernommenen Garantie; für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Für die Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen (Kardinalpflicht), haften die Parteien begrenzt auf den bei Eintritt des Vertragsschlusses vernünftigerweise zu erwartenden Schaden, es sei denn, es liegen die Voraussetzungen des vorstehenden Absatzes 1 vor.
Im Übrigen ist eine Haftung der Parteien ausgeschlossen.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Drittanbieter-Integrationen
Der Anbieter kann die Möglichkeit anbieten, das Konto des Nutzers mit Anwendungen, Tools oder Diensten Dritter („Integrationen“) zu verbinden, sofern und soweit dies technisch angeboten wird. Integrationen werden von Drittanbietern entwickelt und betrieben und sind vom Anbieter getrennt; sie laufen nicht zwangsläufig auf den Domains des Anbieters.
Der Zugriff einer Integration auf die Daten des Nutzers erfolgt nur, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat (z. B. durch Freigabe der Integration in den Kontoeinstellungen). Der Nutzer ist dafür verantwortlich zu prüfen, welchen Integrationen er Zugriff gewährt und welche Daten sie nutzen können. Der Anbieter befürwortet, kontrolliert oder betreibt diese Integrationen nicht und haftet nicht für deren Funktionalität, Verfügbarkeit, Datenverarbeitung oder Schäden durch deren Nutzung.
Der Anbieter kann Integrationen vor der Bereitstellung prüfen (z. B. aus Sicherheits- oder Richtliniengründen), übernimmt jedoch keine Gewähr für deren Richtigkeit, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit. Der Anbieter haftet nicht für Handlungen, Unterlassungen, Datenverarbeitung oder Darstellungen der Entwickler von Integrationen oder ihrer Produkte. Ansprüche aus der Nutzung einer Integration bestehen zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Drittanbieter.
Der Nutzer kann den Zugriff einer Integration auf seine Daten jederzeit in den Kontoeinstellungen widerrufen, sofern diese Funktion angeboten wird. Nach dem Widerruf kann die Integration nicht mehr auf die Daten des Nutzers zugreifen. Daten, die die Integration bereits erhalten oder gespeichert haben kann, unterliegen weiterhin den AGB und der Datenschutzerklärung des jeweiligen Drittanbieters.
Diese AGB gelten für die Nutzung der Dienste durch den Nutzer. Soweit gesonderte Bedingungen für Schnittstellen, Partnerprogramme oder ähnliche Angebote gelten, werden diese gesondert mitgeteilt.
Anhang 1 – Musterwiderrufsformular im Sinne der Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)
An
…
E-Mail: …
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Kontakt
Fragen zu diesen Bedingungen: …